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Mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede

Bundesrat Ignazio Cassis besuchte die FDP in Wattwil

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt überhaupt besuchte Bundesrat Ignazio Cassis am Samstag die FDP an deren Toggenburgertagung in Wattwil. Er ging in seiner Rede auf Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der Ostschweiz und seinem Heimatkanton ein. Beim anaschliessenden Podium wurde der Fokus durch ein hochkarätiges Panel nunmehr ganz auf die Ostschweiz gelegt. Über 250 Freisinnige und Gäste folgten der Einladung in den Thurpark und boten Bundesrat Ignazio einen warmen Empfang.

Am Samstag, 11.November 2017, führte die FDP.Die Liberalen St.Gallen ihre traditionelle Toggenburgertagung durch. Als Gast war schon seit geraumer Zeit Ignazio Cassis vorgesehen – als er angefragt wurde, war er aber noch in seiner vormaligen Funktion als Präsident der FDP-Bundeshausfraktion tätig. Nunmehr in den Bundesrat gewählt und seit 11 Tagen im Amt, absolvierte er im Thurpark Wattwil seinen ersten öffentlichen Auftritt als Mitglied der Landesregierung.

Nur geographisch am Rande

Nach der Eröffnungsrede von FDP-Kantonalpräsident Raphael Frei begrüssten die mehr als 250 Freisinnigen und Gäste aus dem ganzen Kanton den eintreffenden Bundesrat mit einem stehenden Applaus. In seiner Rede mit dem Titel „Was haben das Tessin und die Ostschweiz gemeinsam?“ ging er mit einer sympathischen und humorvollen Art auf die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede zwischen seinem Wohnkanton und der Ostschweiz ein. Dabei betonte er, dass beide Regionen von ihrem Selbstverständnis als Grenzregionen geprägt seien. Obwohl in Grenznähe, und dadurch geographisch gesehen am Rande der Schweiz, seien aber sowohl das Tessin als auch die Bodenseeregion Mitten in Europa und damit keine „Randregionen“ im übertragenen Sinne.

Regionen mit Brückenfunktion

Bundesrat Cassis hob zudem hervor, dass die Grenznähe zwar für beide Regionen Herausforderungen mit sich brächten, insgesamt aber die Chancen überwiegten. Neben Impulsen für die Wirtschaft schärfe eine „Auseinandersetzung mit dem, was jenseits der Grenze liegt, das Bewusstsein dafür, wer man selbst ist“, so der Tessiner. Beide Regionen glichen sich in ihrer Brückenfunktion und leisteten damit einen zentralen Beitrag zur Willensnation Schweiz. Ein gewichtiger Unterschied bestehe aber aktuell: Die Ostschweiz ist nicht im Bundesrat vertreten: „Die Ostschweiz und das Tessin gestalten unsere Schweiz mit. Dieser Wille spiegelt sich auch im Anspruch, dass beide Regionen im Bundesrat angemessen vertreten sein sollen.“

Wie beim Einrücken in die Rekrutenschule

Im anschliessenden Interview standen dann die Eindrücke der Wochen nach seiner Wahl im Zentrum des Interesses. Bundesrat Cassis erzählte sehr authentisch und offen, wie er seinen Wahltag und die folgenden Wochen erlebt hatte. So verglich er die „Übergangsphase“ von Mitte September bis zu seinem Amtsantritt mit dem Eintreten in die Rekrutenschule: „Man fasst das Material und alle Reglemente und besucht Theorien beim Kommandanten, bei denen einem alles erklärt wird. Der Kommandant war in diesem Falle Bundeskanzler Walter Thurnherr.“ Er ging auch darauf ein, dass ein Bundesrat nicht nur der Chef eines grossen „Unternehmens“, seines Departements, sei, sondern eben auch Regierungsmitglied, dass sich in alle anderen Regierungsgeschäfte einmischen und auch akzeptieren müsse, dass dies andere Bundesräte im eigenen Departement auch täten.

Distanzierter Musterschüler

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde dann stärker auf die Ostschweiz fokussiert. FDP-Vizepräsident Sven Bradke durfte auf dem hochkarätig besetzten Podium Ständeratsvizepräsidentin Karin Keller-Sutter, die Nationalräte Walter Müller und Marcel Dobler, Regierungsrat Marc Mächler, Vizekantonsratspräsidentin Imelda Stadler sowie FDP-Kantonalpräsident Raphael Frei begrüssen. Im lockeren Podiumsgespräch beleuchteten sie die Ostschweiz aus verschiedenen Perspektiven und diskutierten das Verhältnis des Kantons St.Gallen zu seinen Nachbarn und zu Bundesbern. Walter Müller bemerkte dabei, dass der Kanton St.Gallen zwar eine gesunde Distanz zu Bern hätte, wenn es dann aber um den Vollzug von Bundesvorgaben gehe, sofort wie ein Musterschüler alles umsetze. Das Tessin erlaube es sich diesbezüglich öfter, auch einmal aufmüpfig zu sein.

Erfolge mit Stolz nach aussen tragen

Marc Mächler warf die Frage auf, was diese „Ostschweiz“ denn überhaupt sei – wo sie beginne und wo sie aufhöre. Unabhängig davon plädierte er für eine stärkere Zusammenarbeit mit anderen Ostschweizer Kantonen und für mehr Bescheidenheit im Auftritt gegenüber denselben. FDP-Kantonalpräsident Raphael Frei stimmte diesbezüglich mit ihm überein, machte sich aber dafür stark, dass es bei der FDP gerade umgekehrt sein sollte: Die Partei müsse wieder mit weniger Bescheidenheit und gegen aussen klarer auftreten. So sind z. B ein Drittel aller Gemeindepräsidien in freisinniger Hand. „Das dürfen wir mit Stolz nach aussen tragen!“, so Raphael Frei.

Der Kanton braucht eine Vision

Karin Keller-Sutter erntete einen Szenenapplaus, als sie klarstellte, man solle als Ostschweiz und insbesondere als Kanton St.Gallen nicht immer nur analysieren, welche unerfreuliche Entwicklung gegebenenfalls zu mehr finanzieller Unterstützung aus Bern führe. Vielmehr sei es angezeigt, einmal Strategien zu entwickeln, wie man allenfalls einmal zum Geberkanton im Finanzausgleich werde. „Es ist klar, dass wir das vermutlich nie werden. Uns das aber als Ziel zu setzen würde den Kanton wirklich vorwärtsbringen!“, erklärte Keller-Sutter. Einig waren sich die Teilnehmenden bezüglich der Gestaltung der Zukunft: So betonte Marcel Dobler, dass die Ostschweiz und der Kanton St.Gallen eine gemeinsame Vision bräuchten und Fraktionspräsident Beat Tinner votierte aus dem Publikum dafür, an der Wettbewerbsfähigkeit zu arbeiten und auch steuerlich wieder attraktiv zu werden.

Ignazio I. von Wattwil

Als weiterer Programmpunkt fand die Verabschiedung und Verdankung des langjährigen Geschäftsführers Adrian Schumacher statt, der die Geschäftsstelle der Kantonalpartei per Ende September verlassen hat. Und auch der Beginn der Fasnacht wurde selbstverständlich nicht übergangen: In einem kurzen Intermezzo wurde Bundesrat Cassis von der FDP kurzerhand als Ignazio I. zum Ehrenfasnächtler ernannt. Den Ausklang fand die Veranstaltung in einem gemeinsamen Imbiss, bei dem die Themen der Tagung nochmals intensiv diskutiert wurden.