FDP – mit Herzblut für unseren Kanton St.Gallen

St.Galler Freisinnige lancieren den Strassenwahlkampf 2016

Zum Auftakt des Wahlkampfs für die Kantons- und Regierungsratswahlen markiert die St.Galler FDP und ihre 152 Kandidierenden seit letztem Wochenende in den Ortschaften sichtbar Präsenz. Beflügelt vom Ergebnis der Nationalratswahlen hat sich die FDP für den 28. Februar sportliche Ziele gesteckt: Den Gewinn von drei zusätzlichen Mandaten im Kantonsrat und die Verteidigung beider Sitze in der Regierung.

St.Gallen, 21.01.2016 | Der Strassenwahlkampf für die Kantons- und Regierungsratswahlen vom 28. Februar ist lanciert. Hunderte von Blachen und Werbeplakaten der FDP hängen seit dem letzten Wochenende in den St.Galler Ortschaften. Sie sind das sichtbare Resultat von unzähligen Arbeitsstunden, welche die insgesamt 152 Kandidierenden der FDP und der Jungfreisinnigen sowie ihre Wahlhelfer aus den Ortsparteien in den letzten Wochen und Monaten bereits geleistet haben. Die Botschaft ist klar: Die FDP ist motiviert für den Wahlkampf. Und sie setzt alles daran, ihren Schwung aus den erfolgreichen Nationalratswahlen in einen weiteren Wahlsieg umzumünzen.

28. Februar: Mehr Mut statt Missgunst und Mittelmass

Bei den Wahlen vom 28. Februar stellen wir die Weichen für die Zukunft. Heute nimmt der Kanton St.Gallen schweizweit einen Spitzenplatz ein, wenn es um die Anzahl Arbeitsplätze im Industriesektor und um die Exporterfolge der Unternehmen geht. Doch die wirtschaftliche Lage ist ernst; die Folgen der Frankenstärke werden zunehmend sichtbar. Um die persönlichen Perspektiven und Arbeitsplätze der Bevölkerung langfristig zu sichern, müssen wir noch härter an unserer Wettbewerbsfähigkeit arbeiten. Unser Wohlstand wächst nicht auf den Bäumen. Was wir brauchen, ist die Rückbesinnung auf die liberalen Grundtugenden Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt statt der von links propagierte Neid und eine staatliche Rundumversorgung, die jede Eigenverantwortung untergräbt. Was wir brauchen, sind gesunde Staatsfinanzen, ein fortschrittliches Bildungssystem und Lösungen für die aktuellen Verkehrsprobleme statt laufend neue SP-Initiativen an den Abstimmungswochenenden. Was wir brauchen, sind Mut, Zuversicht und Leistungsbereitschaft jedes Einzelnen. Dafür steht die FDP – sie ist seit jeher die politische Heimat für alle, die nach Freiheit streben und bereit sind, dafür Verantwortung für sich und die Gemeinschaft zu übernehmen.

Bestens aufgestellt

Der Wille zu kämpfen spiegelt sich auch in den Wahlzielen der St.Galler Freisinnigen wieder: Im Vergleich zu den Kantonsratswahlen 2012 will die FDP ihren Wähleranteil klar erhöhen und die Zahl der Kantonsratssitze von 22 auf 25 steigern. Zudem will die FDP mit Martin Klöti (bisher) und Marc Mächler ihre beiden Sitze in der Regierung bedingungslos verteidigen. Personell ist der Freisinn in allen Wahlkreisen hervorragend aufgestellt; die Listen sind hinsichtlich der Berufsbilder, des Alters und des Erfahrungsschatzes der Kandidierenden bunt gemischt. Die Tatsache, dass 21 der 22 bisherigen Kantonsrätinnen und -räte erneut kandidieren, bürgt für Qualität und Konstanz der politischen Arbeit. Stolz ist die FDP insbesondere auf die 46 Jungfreisinnigen, die zu den Wahlen antreten. Damit stellt der Freisinn nicht nur die weitaus aktivste, sondern auch die zahlenmässig stärkste Jungpartei im Kanton St.Gallen. Zudem treten auf Listen der FDP und der Jungfreisinnigen insgesamt auch 16 Kandidierende der Umweltfreisinnigen an.

Bilanz: Führungsrolle im bürgerlichen Lager

In den wichtigen finanzpolitischen Fragen im Kantonsrat hat die FDP-Fraktion in den letzten vier Jahren die Führungsrolle innerhalb des bürgerlichen Lagers eingenommen. Sie war es, die mit Blick auf die Kantonsfinanzen von Beginn an Korrekturen forderte und diese Haltung bis heute am konsequentesten und verlässlichsten vertritt. Für die FDP ist klar, dass sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben an den entsprechenden Stellschrauben angesetzt werden soll, wobei der Hauptakzent auf dem Sparen liegen muss. Vom Grundsatz „konkrete Resultate statt plumpe Effekthascherei“ ist die FDP nicht abgewichen.

Auch die Ausfinanzierung der neuen Pensionskasse für das Staatspersonal zählt zur Erfolgsbilanz der FDP. Gegen den Willen der Fraktion wollte eine Mehrheit des Kantonsrats anfänglich die Kosten von rund 300 Mio. Franken ausschliesslich mit Steuergeldern decken, während die Staatsangestellten keine Beiträge an die Sanierung ihrer eigenen Pensionskasse hätten leisten müssen. Doch die FDP hielt dagegen und erwirkte wenige Monate später eine grundlegende Kurskorrektur: Das neue Pensionskassengesetz freisinniger Prägung brachte den Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat und stellte sicher, dass das Staatspersonal 25 Prozent, maximal aber 75 Mio. Franken an die Sanierungskosten der Pensionskasse beitragen muss. Das Stimmvolk befürwortete diese faire Lösung, die sich mit Beispielen aus der Privatwirtschaft durchaus vergleichen lässt, im Juni 2013 mit über 70 Prozent.