FDP steht für eine volksnahe Spitalinfrastruktur

Fraktionssitzung im Zeichen der St.Galler Spitalplanung
Die FDP-Kantonsratsfraktion hat sich am Samstag zum wiederholten Mal mit der kantonalen Spitalplanung auseinandergesetzt. Nach eingehender Beratung stimmt die FDP den Vorlagen der Regierung zu. Erwartungsgemäss wurden die beiden Bauprojekte für Grabs und Altstätten besonders intensiv diskutiert.

St.Gallen, 15.02.2014 | Bei der Erneuerung der St.Galler Spitallandschaft handelt es sich um ein Generationenprojekt: Auf der Basis heutiger Schätzungen sollen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten (ca. bis 2040) über den ganzen Kanton verteilt rund 1,5 bis 2 Milliarden Franken in den Ausbau der öffentlichen Spitäler fliessen. Angesichts des herausragenden Stellenwerts der Spitalplanung hat sich die FDP-Fraktion in den vergangenen Monaten im Rahmen mehrerer Sitzungen eingehend mit der Thematik befasst und dabei auch Alternativen zur Vorlage der Regierung geprüft.

Die FDP verfolgt das Ziel, im Kanton St.Gallen eine bürgernahe, im Volk verankerte Spitalinfrastruktur zu schaffen, die gleichzeitig den gesundheitspolitischen sowie wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Rechnung trägt und den medizinischen Fortschritt in die Planung miteinbezieht. Unter dieser Prämisse hat die Fraktion die Bauvorlagen einzeln geprüft.

Kantonsspital St.Gallen: Spitzen-Infrastruktur für Spitzenkräfte

Die FDP-Fraktion befürwortet den Neubau der Häuser 07A und 07B auf dem Areal des Kantonsspitals St.Gallen (KSSG) gemäss der Vorlage der Regierung. Das Projekt basiert auf dem Masterplan, der in den Jahren 2004 bis 2008 für das Spitalareal erarbeitet worden ist und seither die strategische Grundlage für die schrittweise Modernisierung des Zentrumsspitals darstellt. Das Bauvorhaben über 400 Mio. Franken ist im Zusammenhang nicht zuletzt mit bereits früher getätigten Investitionen (Neubau Pathologie/Rechtsmedizin und Haus 24) zu betrachten. Aus Sicht der FDP handelt es sich hier um ein für die Zukunft der St.Galler Spitalversorgung richtungsweisendes Projekt. Als grösstes nichtuniversitäres Spital der Schweiz ist das Kantonsspital auf eine Spitzeninfrastruktur angewiesen, um medizinische Spitzenkräfte langfristig an den Standort binden zu können.

Auch der Neubau des Ostschweizer Kinderspitals auf dem Areal des KSSG erscheint aus Sicht der FDP im Interesse einer Konzentration der Standorte sinnvoll. Die Fraktion stimmt einem entsprechenden Darlehen über 125,6 Mio. Franken zugunsten der Stiftung einstimmig zu.

Linth: Sinnvolle Ergänzung der ersten Bauetappe

Der zweiten Etappe der Erneuerung und Erweiterung des Spitals Linth mit einem Kreditbedarf von 98 Mio. Franken stimmt die FDP ebenfalls zu. Es handelt es sich um eine sinnvolle Ergänzung des bereits getätigten ersten Sanierungsschritts. Unabhängig vom konkreten Bauprojekt stellt sich aus freisinniger Sicht indes die Frage, inwiefern das Spital Linth enger mit anderen Spitälern in der Region kooperieren könnte.

 Wattwil: Regionalpolitische Aspekte mitgewichtet

Die FDP stimmt dem Kredit über 85 Mio. Franken für Ausbau des Spitals Wattwil am heutigen Standort gemäss der Botschaft des Regierungsrats zu. Losgelöst vom eigentlichen Projekt und dem unbestrittenen Sanierungsbedarf spielen bei diesem Entscheid auch regionalpolitische Aspekte eine wesentliche Rolle. Dem Spital Wattwil kommt als grosser Arbeitgeber in einer wirtschaftlich strukturschwachen Region eine sehr wichtige Rolle zu. Das Toggenburg braucht das Spital Wattwil.

 Grabs: Neubau lässt Optionen für die Zukunft offen

Nach eingehender Diskussion stimmt die FDP-Fraktion dem Neubau des Spital Grabs für 137 Mio. Franken am heutigen Standort zu. Ausschlaggebend für den Entscheid waren die ins Feld geführten Alternativen und die daraus resultierenden Konsequenzen in Form von Bauverzögerungen. Für den Standort Grabs spricht der Umstand, dass das vorliegende Bauprojekt für künftige Entwicklungen im Spitalwesen am ehesten Handlungsspielräume offenlässt. So bietet der Standort die Chance, die stationäre Grundversorgung grenzübergreifend – auch für Patienten aus Liechtenstein – weiterhin zu gewährleisten bzw. zu stärken. In baulicher Hinsicht bietet das Projekt künftig die Möglichkeit eines weiteren Ausbaus.

 Altstätten: Eingeschlagenen Weg weiter beschreiten

Für den Standort Altstätten beantragt die Regierung die Erneuerung und Erweiterung des heutigen Spitals für 85 Mio. Franken. Den Interessen der Rheintaler Bevölkerung Rechnung tragend stimmte die FDP-Fraktion auch dieser Vorlage zu. Die FDP-Fraktion erwartet indes von der Regierung, dass

der im Rahmen der gesundheitspolitischen Leistungskonzentration (Quadriga II) vor Jahren bereits eingeschlagene Weg konsequent weiter beschritten wird. Insbesondere verweist die FDP darauf, dass die Tätigkeit im Spital Altstätten schon vor Jahren in der Nacht reduziert worden ist, indem keine Operationen mehr durchgeführt werden. Dem Trend zu vermehrten ambulanten Leistungen in der Gesundheitsversorgung muss auch in Altstätten noch verstärkt Rechnung getragen werden. Viele Operationen, die vor wenigen Jahren noch einen stationären Aufenthalt im Spital notwendig machten, werden heute ambulant durchgeführt. Noch wichtiger als das konkrete Bauprojekt ist eine topmoderne, zukunftsträchtige medizinische Versorgung, die auch für künftige Generationen finanzierbar bleibt.