FDP steht hinter dem Stadttheater!

Kantonsratsfraktion traf sich zur Vorbereitung der Junisession

Die FDP-Kantonsratsfraktion hat am Freitagnachmittag in St.Gallen die Geschäfte der Junisession diskutiert. Schwerpunkt der Beratungen bildeten der Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und den Umbau des Theaters St.Gallen sowie die Rechnung 2016 des Kantons.

St.Gallen, 2. Juni 2017 | Die Tatsache, dass die FDP-Fraktion ihre traditionelle „Landsitzung“ im Vorfeld der Kantonsratssession kurzerhand in die Stadt verlegt hat, lässt sich leicht mit einem Blick auf die Juni-Traktandenliste des Parlaments erklären. Mit dem Entscheid, die Tagung in der Tonhalle durchzuführen, bekräftigte die FDP letztlich ihr Bekenntnis zum Theater St.Gallen. Ein Rundgang mit Direktor Werner Signer durch die Räumlichkeiten führte unmittelbar im Vorfeld der Sitzung jedem Teilnehmer vor Augen, wie gross der Handlungsbedarf in Bezug eine Sanierung und Erweiterung der bestehenden Bauten tatsächlich ist. Die rund 49 Mio. Franken, mit denen das Theater erneuert und um 750 m2 erweitert werden sollen, sind gut investiert. Einerseits dienen sie der Werterhaltung der bestehenden Infrastruktur und leisten damit einen wesentlichen Beitrag an die überregionale kulturelle Ausstrahlung von Stadt und Kanton. Andererseits erweist sich die vorliegende Variante gegenüber einem Neubau an einem anderen Ort – hier werden die Kosten auf rund 80 Mio. Franken geschätzt – als vergleichsweise günstig. Ein weiteres gewichtiges Argument für ein Ja zur Vorlage ist die Aussage, wonach während wenigstens 15 Jahren nach der Sanierung keine nennenswerten Investitionen mehr anfallen sollen. Die FDP lehnt ein allfälliges Ratsreferendum ab.

 Rechnung 2016: Gemischte Bilanz

Usanzgemäss berät der Kantonsrat im Juni die Rechnung des Vorjahrs. Diese weist für das Jahr 2016 einen Ertragsüberschuss von 8,1 Mio. Franken aus. Damit schliesst die Rechnung fast ausgeglichen. Das Ergebnis fällt um rund 39 Mio. Franken besser aus als budgetiert. Diese Zahlen verstellen indes den Blick auf die finanzpolitischen Realitäten unseres Kantons. Zieht man etwa die im Berichtsjahr getätigten Bezüge aus dem freien Eigenkapital (17 Mio. Franken) sowie dem besonderen Eigenkapital (25,6 Mio. Franken) vom Ergebnis ab, resultiert für das Jahr 2016 ein operatives Defizit von 33,5 Mio. Franken. Unerfreulich und auf lange Sicht besorgniserregend ist das von Seiten der FDP schon lange kritisierte Anwachsen der Staatsquote: Im Jahr 2016 wurde eine Aufwandsteigerung von 4,1 Prozent verzeichnet, während das Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) lediglich um 1,3 Prozent gewachsen ist. Diese Zahlen zeigen, wie dringend die von der FDP mit Nachdruck geforderte – und seitens der Regierung nun auch geplante – Überprüfung der Staatsbeiträge ist. Als positiv wertet die FDP-Fraktion die Tatsache, dass sich der Kanton mit dem vom Parlament im Zusammenhang mit der Personalaufwandsteuerung eng geschnürten Finanzkorsett offensichtlich hat arrangieren können. Grund zur Zuversicht liefert überdies das nach wie vor gut dotierte Eigenkapital.