Freisinniger Weckruf an den Traumtänzer Schweiz

Stefan Brupbacher als Festredner am FDP-Parteitag 2014
Der materielle Wohlstand falle der Schweiz nicht einfach in den Schoss, mahnte Stefan Brupbacher, designierter Generalsekretär des Eidg. Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung anlässlich des Parteitags der St.Galler Freisinnigen in Rorschach. Die Antwort der FDP auf die Bedrohung des Erfolgsmodells Schweiz liege in einer verstärkten Rückbesinnung auf urliberale Werte, welche unser Land stark gemacht haben – namentlich Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt.

Rorschach, 13. Juni 2014 | Für ihren diesjährigen Parteitag durfte die FDP des Kantons St.Gallen auf die Gastfreundschaft des HPV Rorschach zählen. Der Ort der Versammlung war mit Bedacht gewählt worden. Der von FDP-Kantonsrat Andreas Hartmann präsidierte Verein setzt sich für Menschen mit einer Behinderung ein und steht damit seit  über  sechs  Jahrzehnten  für  den  Dienst  am  Gemeinwohl  respektive  für  den Gemeinsinn. Werte, die auch die St.Galler FDP im Rahmen ihres 2013 lancierten

Mottos «Freisinn – Gemeinsinn!» wieder verstärkt in den Vordergrund ihrer Tätigkeit rückt. Präsident Marc Mächler verwies auf die Aktualität des Themas im Rahmen seines Rück- und Ausblicks auf die laufenden Tätigkeiten der Partei. Nachdem sich in den vergangenen Monaten insbesondere FDP-Ortssektionen mit Unterstützungsaktionen zugunsten privater, gemeinnützig tätiger Organisationen engagiert haben, werde sich die Kantonalpartei in naher Zukunft parallel dazu über politische Vorstösse im Kantonsrat dem Thema annehmen.

FDP Schweiz nimmt den Ball auf

Im Zuge seiner Ansprache gab Stefan Brupbacher, der scheidende Generalsekretär der FDP Schweiz, die Richtung der Partei für die Nationalratswahlen vom Oktober 2015 vor. Die Zukunftsstrategie der FDP nimmt verstärkt Bezug auf liberale Werte, welche unser Land in der Vergangenheit zu dem gemacht haben, was es heute ist. «Halten wir uns vor Augen. Es ist die FDP, welche die moderne Schweiz ermöglicht und aufgebaut hat. Mit ihrer starken Vertretung in zahlreichen Regierungen und Parlamenten gestaltet sie die Schweiz bis heute. Dabei setzt die FDP auf Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt als zentrale Werte.»

Fehlentwicklungen korrigieren

Vor dem Hintergrund der jüngsten politischen Entwicklungen verglich Brupbacher die Schweiz mit einem Traumtänzer auf dem Hochseilakt, der sich von den exzellenten Rankings blenden lasse. Bei genauerem Hinsehen merke man jedoch, dass unser Beschäftigungswunder auf tönernen Füssen stehe und primär auf den Ausbau der öffentlichen Verwaltung und des Gesundheitswesens zurückzuführen sei. Im Weiteren sieht Brupbacher das Erfolgsmodell Schweiz durch die erlahmende Leistungsbereitschaft der jungen Generation und die um sich greifende Verbotskultur gefährdet. «Bei jedem lokalen Problem wird heute reflexartig nach dem Bund gerufen. Dies, als ob die Lösung aus Bern in jedem Fall stimmig sei für St.Gallen oder Genf.» Diese Fehlentwicklungen gelte es zu korrigieren. «Wir müssen noch entschiedener Freiräume fordern. Der Regulierungswahn von der Kindererziehung übers Essen, Rauchen bis hin zur Sterbehilfe führt auf direktem Weg zur Entmündigung der Bürger», sagte Brupbacher.

Gemeinsinn als Gegenmodell zur staatlichen Rundumversorgung

Es sei an der FDP, das Milizsystem, insbesondere das Engagement für Nachbarn, Vereine und die Politik zu stärken. «Der Gemeinsinn ist  das  Gegenmodell  zur  wachsenden  Tendenz,  gesellschaftliche Aufgaben  und  Problemstellungen  bereitwillig  an  die  Politik  bzw.  den  Staat  zu delegieren.  Hier  ergeben  sich  konkrete  Anknüpfungspunkte  an  die  traditionelle  politische  Forderung  des  Freisinns  nach  verstärkter  Eigenverantwortung  jedes Einzelnen.»

Weltspitze bleiben

Der wirtschaftliche Erfolg der Schweiz dürfe zu keinem Zeitpunkt als Selbstverständlichkeit begriffen werden. Von aussen drohe Gefahr durch den Druck weniger erfolgreicher Staaten. «Dieser Druck wird noch zunehmen», ist Brupbacher überzeugt. Innenpolitisch schadet dem Land die unheilige Verbindung von Sozialisten und rückwärtsgewandten Konservativen. «Beide verfallen einer Illusion: Die einen sehen das Heil in der Umverteilung; die anderen glauben, unser Wohlstand lasse sich ohne Veränderungen bewahren.» Die FDP aber wolle Fortschritt für unser Land. Die entsprechenden Handlungsspielräume für Unternehmen seien  dafür eine wesentliche Grundvoraussetzung, ebenso wie auf Kontinuität ausgerichtete aussenpolitische Beziehungen zu den wichtigsten Handelspartnern. «Mitten in Europa gelegen, braucht die Schweiz enge und stabile Beziehungen zur EU – und somit die Weiterführung des bilateralen Wegs. Ihren Freiraum als Nicht-EU Staat soll die Schweiz gezielt nutzen und sich dem Rest der Welt öffnen. Damit können unsere Unternehmen die Welt erobern und Arbeitsplätze in der Schweiz sichern.»