Klares JA zum Theater und knappes NEIN zu NoBillag

Mitgliederversammlung der FDP.Die Liberalen St.Gallen

Die Mitgliederversammlung mit rekordverdächtigen über 200 Teilnehmenden fasste für die neue Finanzordnung sowie die Theater-Vorlage klare JA-Parolen. Das NEIN zu NoBillag fiel indes äusserst knapp aus.

Die FDP traf sich am Donnerstag in den Räumlichkeiten des Theaters St.Gallen bzw. der Tonhalle zur ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr. Zu Beginn wurden die Freisinnigen persönlich von Theater-Direktor Werner Signer «hinter die Kulissen» geführt. Die Mitglieder der FDP konnten sich also persönlich davon überzeugen, dass grosser Handlungsbedarf für eine Sanierung und Erweiterung des Theater St.Gallen besteht.

Rekordverdächtige Teilnehmerzahl

Nach der Führung begrüsste Kantonalpräsident Raphael Frei über 200 Freisinnige im Foyer der Tonhalle zum formellen Teil der Versammlung. In seiner Rede blickte er insbesondere auf die Herausforderungen im neuen Jahr und zeigte sich überzeugt, dass mit einer Politik nach den freisinnigen Werten Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt dieselben zu lösen seien. Bevor die drei Abstimmungsvorlagen präsentiert und diskutiert wurden, richtete Stadtpräsident und FDP-Kantonsrat Thomas Scheitlin seine Grussworte an die Anwesenden. Er unterliess es nicht, die Bedeutung des gewählten, «kulturträchtigen» Durchführungsortes für die Stadt St.Gallen zu betonen und klar Position für ein JA zum Theater zu beziehen. Die Freisinnigen dankten es ihm mit warmem Applaus.

Unbestrittenes JA zur NFO

Der Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021 (NFO) wurde durch FDP-Nationalrat Walter Müller vorgestellt. Er ging insbesondere auf die Geschichte der Mehrwertsteuer und der direkten Bundessteuer sowie auf die Folgen eines Neins ein. Ohne Diskussion fassten die Freisinnigen die JA-Parole mit 166 zu 16 Stimmen.

Knappes Nein zu NoBillag

Nach einer kurzen Vorstellung durch Vizepräsident Dr. Sven Bradke diskutierte ein hochkarätiges Podium bestehend aus Nationalrat Markus Ritter (CVP), René Rohner (SRG Ostschweiz), Stefan Millius (Medienunternehmer) und Ramiz Ibrahimovic (Jungfreisinnige) pro und contra der umstrittenen Vorlage. Vor der Parolenfassung ergriff eine grosse Anzahl an Freisinnigen und Jungfreisinnigen das Wort. Die differenzierte Diskussion spiegelte sich sodann auch im Schlussresultat: Die FDP fasste die NEIN-Parole knapp mit 99 zu 91 Stimmen.

Erneuerung und Umbau sind nötig

Als Letztes widmeten sich die Mitglieder der FDP dem Kantonsratsbeschluss über Erneuerung und Umbau des Theaters St.Gallen. Nach der Einführung durch Susanne Vincenz-Stauffacher kreuzten SVP-Kantonsrat Toni Thoma und FDP-Kantonsrat Andreas Hartmann die Klingen. In der Diskussion wurden insbesondere finanzielle und bauliche Aspekte des Projekts beleuchtet. Die Vorlage fand in den folgenden Voten aus dem Publikum grossen Zuspruch. Mit 143 zu 20 Stimmen fiel auch diese JA-Parole sehr deutlich aus. Die FDP wird sich im Abstimmungskampf aktiv für das Theater St.Gallen einsetzen. Strahlt das Theater doch weit über die Grenzen des Kantons aus. Zudem ist es auch ein bedeutender Standortfaktor im gesamten Wirtschaftsraum Ostschweiz.