Kantonsratsfraktion hat die Geschäfte der Novembersession vorbereitet
Die FDP schlägt dem Kantonsrat für die Ersatzwahl an das Kantonsgericht mit Dr. Caroline Gstöhl und Dr. Caroline Kirchschläger zwei äusserst qualifizierte und kompetente Frauen vor. Zudem wird die Fraktion ein allfälliges Ratsreferendum gegen die Spitalvorlagen nicht unterstützen.
Die Kantonsratsfraktion der FDP bereitete am Samstag, 21. November 2020, im Landwirtschaftlichen Zentrum Salez die Novembersession vor. Zu Beginn begrüsste Gemeindepräsident Bertrand Hug die Fraktion und machte auf die Vorzüge der Gemeinde sowie den wunderschönen Neubau aufmerksam, in dem die Fraktion tagte. Hauptgeschäft war die Kandidierendenkür für die Ersatzwahl an das Kantonsgericht. Die bisherigen FDP-Kantonsgerichtsmitglieder Dr. Beatrice Uffer-Tobler und Dr. Walter Würzer treten per Ende Juni 2021 von ihrem Amt zurück. Der Fraktionsvorstand setzte eine Findungsgruppe ein, die zuhanden der Fraktion Kandidaturen vorschlug. Drei Kandidaturen wurden durch die Fraktion am Samstag nochmals angehört. In geheimer Wahl entschied sich die Fraktion dem Kantonsrat Dr. Caroline Gstöhl, aktuell Kreisgerichtspräsidentin im Rheintal, sowie Dr. Caroline Kirchschläger, aktuell Rechtsanwältin und gewählte Ersatzrichterin am Kantonsgericht, vorzuschlagen. Die FDP ist stolz, damit zwei überaus qualifizierte und kompetente Frauen zu portieren.
Kein Ratsreferendum bei den Spitälern
Die Fraktion diskutierte des Weiteren die zweite Lesung der Spitalvorlagen. Sie steht weiterhin hinter dem bisherigen Vorgehen von Regierung und Kantonsrat und wird allfällige Anträge in der zweiten Lesung allesamt ablehnen. Die Fraktion hat sich auch überaus deutlich gegen die Unterstützung eines Ratsreferendums ausgesprochen. Ein Referendum auch nicht zielführend. Schliesslich unterstehen die relevanten Beschlüsse, wie die Festlegung der Spitalstandorte, eben gerade nicht dem Referendum. Das Budget 2021 wurde behandelt. Ausser in einem Punkt folgt die Fraktion den Anträgen der Finanzkommission. Die weiteren Geschäfte werden anlässlich der Sitzung am Sessionsmontag