Auf dem Gebiet des Kantons St.Gallen werden heute zahlreiche Deponien betrieben. Diese dienen primär zur Deponierung von Aushubmaterial der Typen A und B. Die Deponiereserven neigen sich gesamtheitlich dem Ende zu, und es besteht seit einigen Jahren ein regelrechter Deponienotstand.
Dieser Umstand führt vermehrt zu unsinnigen Ausweichfahrten und verschiedentlich sogar zu Fahrten in Deponien im nahen Ausland. Für Unternehmer, Bauherren und Planer ist die Kalkulation von Projektkosten, Sicherheit und ökologischen Folgen somit stets schwieriger. Aus ökonomischer, aber auch ökologischer Sicht ist dies längerfristig nicht mehr haltbar. Verschiedene privat geführte Unternehmen haben in jüngerer Vergangenheit versucht, Deponiestandorte zu eröffnen und zu betreiben. Vielfach ist dieser Versucht mit enormen Initialkosten und sehr hohen Unsicherheiten punkto Bewilligungen und Verfahren verbunden.
Die kantonale Verwaltung trägt als oberste Bewilligungsbehörde innerhalb unseres Kantons im Wesentlichen bei Erteilungen von Bewilligungen respektive schlussendlichen Realisierungen von neuen Standorten bei. Die Gemeinden sind jedoch ebenfalls von grosser Bedeutung bei der Wegbereitung von neuen Deponiestandorten.
Es stellt sich nun die Frage, wie dem generellen Notstand von Deponien aus Sicht des Kantons entgegengekommen werden kann. Aus Sicht der Interpellanten wäre es zielführend, wenn der Kanton generelle Aussagen zum Füllgrad der vorhandenen Deponien innerhalb des kantonalen Perimeters vornehmen könnte. Des Weiteren wünschen sich die Interpellanten einen geänderten Fahrplan bei der Initiierung von Projekten für neue Deponien. Dies bedeutet, dass künftig sämtliche möglichen Standorte im Rahmen eines Sondernutzungsplan zu bezeichnen und auszuweisen wären.
Weiter sollte der Kanton die nötigen Mitwirkungsprozesse, Auflagen und Verfahren gesamtheitlich und frühzeitig über alle Standorte führen, sodass in näherer Zukunft bei Notständen nicht mehr sämtliche Prozesse und Verfahren über verschiedene Instanzen zu führen sind, sondern die Deponien bei Bedarf zeitnah eröffnet werden können.
Die FDP-Fraktion bittet die Regierung mit der eingereichten Interpellation um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie ist der Stand der aktuellen Deponien bezüglich derer Auslastung und Füllgrad hinsichtlich eines Deponienotstands aufgeteilt in die Kategorien Material Typ A und B?
- Ist die Regierung bereit, eine Deponiestrategie zu erarbeiten?
- Ist die Regierung bereit, sämtliche bestehenden und neu möglichen Deponiestandorte als Sondernutzungsplan auszugestalten?
- Ist die Regierung bereit, die Auflageverfahren für die ausgewiesenen Deponiestandorte frühzeitig und gesamthaft über alle Standorte anzugehen und somit die zeitliche Abfolge der Mitwirkungsprozesse, Einsprachen und Verfahren als Ganzes zu verkürzen, sodass eine Deponiesicherheit in der Zukunft besteht?
