FDP fordert mehr Verantwortungsbewusstsein
Dass ein CEO ein Unternehmen verlässt und eine interimistische Leitung eingesetzt wird, ist gerade bei tiefgreifenden Transformationsprozessen nichts Aussergewöhnliches. Dass der Verwaltungsrat trotz angespannter Personalsituation dazu weitgehend schweigt und die Regierung als Eigentümervertretung nur wenig Interesse daran zeigt, hingegen schon – so geschehen beim abrupten Abgang des St.Galler Spital-CEO vergangene Woche. Die FDP nimmt beides irritiert zu Kenntnis und fordert Verwaltungsrat und Regierung dazu auf, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und endlich Verantwortung zu übernehmen. Mit Blick auf die Eigentümerstrategie drängt sich weiter die Frage auf, ob diese im vorliegenden Fall lückenlos eingehalten wurde.
Kaum ein Jahr ist vergangen, seit die FDP die alarmistische und teilweise widersprüchliche Kommunikation der Spitalverbunde im Zusammenhang mit einem geplanten Stellenabbau kritisierte. Die Partei hielt damals fest: «Was bleibt ist ein vermeidbarer Imageschaden für die Spitalverbunde. Die FDP fordert den Verwaltungsrat auf, seine Verantwortung wahrzunehmen, die Fehler in der Kommunikation sorgfältig zu analysieren und Verbesserungen umzusetzen. Eine glaubwürdige und nachvollziehbare Kommunikation wird auch bei der künftigen Weiterentwicklung zentral sein.»
Kommunikation erneut ungenügend
Nun, ein Jahr später, stehen die Spitalverbunde wieder an einem ähnlichen Punkt. Kurzfristig und ohne transparente Kommunikation beenden der Verwaltungsrat der St.Galler Spitalverbunde und der CEO des Kantonsspitals St.Gallen, Stefan Lichtensteiger, ihre Zusammenarbeit und hinterlassen erneut mehr Fragen als Antworten. Dass Führungspersonen in einem Transformationsprozess aus unterschiedlichen Gründen ein Unternehmen verlassen und deren Positionen interimistisch besetzt werden, kann vorkommen. Dass es der Verwaltungsrat, gerade mit Blick auf die angespannte Personalsituation und die Fehler der Vergangenheit, jedoch verpasst hat, eine klare, transparente Kommunikation zu pflegen, wirft kein gutes Licht auf die Mitglieder dieses Gremiums.
Regierung in der Pflicht – Corporate Governance ist kein Selbstläufer
Angesichts der akuten Probleme muss neben dem Verwaltungsrat auch die Regierung als Eigentümerin in die Pflicht genommen werden. Corporate Governance bei Staatsbetrieben ist kein Selbstläufer, sondern bedarf der richtigen Balance zwischen politischer Einflussnahme und Handlungsfreiheit des Managements. Diese Balance scheint nicht gefunden worden zu sein. Mit der Begründung, dass sich die Regierung in operativen Fragen zurückhalte, wies diese jegliche Verantwortung von sich. Diese Haltung greift jedoch zu kurz. Mit der Besetzung des Verwaltungsrats und der Festlegung der Eigentümerstrategie verfügt die Regierung über zwei griffige Instrumente, die Interessen des Kantons St.Gallen zu wahren, ohne damit unmittelbar in die operativen Prozesse der Spitalverbunde einzugreifen. Diese Instrumente gilt es zu nutzen! Gemäss der aktuellen Eigentümerstrategie (Seite 11 / 6c.) hätte das zuständige Departement zumindest über eine solche Veränderung informiert werden müssen, bevor diese öffentlich kommuniziert wurde.
Fehler gefährden Weiterentwicklung der Spitalverbunde
Die Eigentümerstrategie nimmt mit Blick auf den weiteren, dringend notwendigen Transformationsprozess eine zentrale Rolle ein. Deren strikte Einhaltung ist für die Glaubwürdigkeit der Institution und den Erfolg der Spitalverbunde entscheidend. Weicht die Unternehmensführung davon ab oder wird deren Einhaltung nicht konsequent eingefordert, verliert die Eigentümerin ihre Kontrollfunktion und gefährdet damit im Endeffekt die Weiterentwicklung der Spitalverbunde. Aus Sicht des Freisinns wäre dies für die Gesundheitsversorgung im Kanton St.Gallen und die Mitarbeitenden in den Spitälern fatal. Die FDP-Kantonsratsfraktion reichte vor diesem Hintergrund eine einfache Anfrage ein.
