Willi Haag glanzvoll bestätigt – Martin Klöti auf Anhieb gewählt
Mit gemischten Gefühlen interpretiert die St.Galler FDP die Ergebnisse der kantonalen Gesamterneuerungswahlen. Die glanzvolle Wiederwahl von Baudirektor Willi Haag sowie die Wahl von Martin Klöti kontrastiert mit dem Resultat der Kantonsratswahlen. Trotz teils massiv höherer Stimmenanteile in den Gemeinden erleidet die FDP den Verlust eines Mandats.
Ausbau der Bahn-Infrastruktur sichert Wohlstand und Arbeitsplätze
Mit Nachdruck unterstützt die FDP des Kantons St.Gallen die von den beiden St.Galler Standesvertretern Karin Keller-Sutter und Paul Rechsteiner vorgestellte Projektskizze für den Ausbau der Bahninfrastruktur in der Ostschweiz. Das Konzept „Bahn-Y“ ist geeignet, dem Wirtschafts- und Transitraum Rheintal wie aber auch der gesamten Ostschweiz zusätzliche Impulse zu verleihen. Das Projekt leistet einen wertvollen Beitrag für die…
Kantonsfinanzen: Die Beharrlichkeit der FDP setzt sich durch
Die FDP-Kantonsratsfraktion blickt auf eine erfolgreiche Februarsession zurück. So hat die Mehrheit des Parlaments ihren ursprünglichen Widerstand abgelegt und ist vorbehaltlos auf den Sanierungskurs der FDP eingeschwenkt. Damit ist der Weg frei für eine nachhaltige Sanierung des Staatshaushalts. Einen weiteren Erfolg verbuchte die FDP mit der von ihr angeregten Schaffung einer Liste der säumigen Krankenkassen-Prämienzahler.
Kantonsratsfraktion bereitete in Rorschach Sessionsgeschäfte vor
Die FDP-Kantonsratsfraktion hat am Samstag die Geschäfte der Februrarsession beraten. Schwerpunkte bildeten die Neuordnung der Schulaufsicht durch das Bildungsdepartement, die Einführung einer Liste säumiger KK-Prämienzahler sowie der Ausgaben- und Finanzplan des Kantons für die Jahre 2013 bis 2015. Der finanzpolitische Ausblick macht ein Sparpaket von 200 Mio. Franken zwingend notwendig.