Medienmitteilungen

FDP zieht Bilanz zur Septembersession des Kantonsrats

Die FDP-Kantonsratsfraktion zeigt sich mit den Ergebnissen der heute zu Ende gegangenen Septembersession zufrieden. Dies betrifft insbesondere die Beratungen zur Einmaleinlage in die Pensionskasse des St.Galler Staatspersonals (sgpk) sowie zur künftigen Struktur der Fachhochschule Ostschweiz (FHO).

Weiterlesen

Christoph Graf tritt sein Amt am 1. Januar 2018 an

Die Parteileitung der FDP.Die Liberalen des Kantons St.Gallen hat letzten Mittwoch Christoph Graf zum neuen Geschäftsführer und Fraktionssekretär gewählt. Der 27-jährige Rheintaler löst Adrian Schumacher ab, der die FDP nach siebenjähriger Tätigkeit verlässt. Mit Graf erhält die FDP einen Geschäftsführer, der bereits in verschiedenen Funktionen für die Partei tätig war.

Weiterlesen

Nicht praxistauglicher Beschluss des St.Galler Kantonsrats

Zum Auftakt der Septembersession hat der St.Galler Kantonsrat heute Montag in erster Lesung ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum beschlossen. Damit hat sich das Parlament ein veritables Eigentor geleistet – die Gesetzesbestimmung ist in der Praxis schlicht nicht umsetzbar.

Weiterlesen

Vorbereitung der Kantonsratsfraktion auf die Septembersession

Wil, 9. September 2017 | Rückblende: Bevor sich der St.Galler Kantonsrat im April dieses Jahres zum ersten Mal über die beantragte Einmaleinlage von über 200 Mio. Franken in die sgpk beugte, hatte die FDP-Fraktion die entsprechende Botschaft der Regierung mit deutlichen Worten kritisiert. Es ging damals insbesondere um die Tatsache, dass wichtige Entscheidungsgrundlagen – allen voran die bereits Anfang 2017 vom sgpk-Stiftungsrat präsentierten Sanierungsmassnahmen für die Vorsorgeeinrichtung – von der Regierung nicht aufgearbeitet respektive in die Botschaft aufgenommen worden waren. Die Mehrheit des Kantonsrats teilte die Kritik und wies die Vorlage in der Aprilsession zur Neubeurteilung an die Finanzkommission zurück. Die Kommission konnte seither zusätzliche relevante Informationen sammeln und abwägen. Dies hat einerseits zu einer Versachlichung der Debatte geführt und andererseits den Weg zu einem Kompromiss geebnet, über den das Parlament übernächste Woche entscheiden wird.

Weiterlesen

Bergbahn-Projekt „Wildhaus 2.0“ ernsthaft in Frage gestellt

Besorgt nimmt die FDP des Kantons St.Gallen den Entscheid des Regierungsrats zur Kenntnis, das Gesuch der Bergbahnen Wildhaus um ein Darlehen für die Erneuerung bestehender Skilifte nicht zu unterstützen. Die Auflagen, welche die Regierung an eine Mitfinanzierung knüpft, sind auf mittlere Sicht hinaus unrealistisch. Mit dem Entscheid werden weitere Erneuerungsinvestitionen in Frage gestellt, was für die Tourismusregion Obertoggenburg gravierende Konsequenzen hat.

Weiterlesen