Mit der Botschaft 40.17.05 Erreichbarkeit St.Gallen – Bodensee/Rheintal wurde bekannt, dass das Bundesamt für Verkehr BAV ausstehende Mittel für Infrastrukturmassnahmen für Leistungssteigerungen insbesondere zwischen Wil und St.Gallen, die im Rahmen von ZEB-Gesetzes gesprochen wurden, im Umfang von etwa 75 Millionen Franken streichen möchte. Damit würden Infrastrukturmassnahmen ersatzlos wegfallen, die zwingend für mehr «Kapazi-täten und Geschwindigkeit» im Fernverkehr benötigt werden. Ausser Traktanden fällt damit voraussichtlich auch der Vollknoten St.Gallen. Das ist aus Sicht der Fraktionen im St.Galler Kantonsrat inakzeptabel!
Mit der am Freitag veröffentlichten Vernehmlassungsvorlage des Bundesrates zum Ausbau-schritt AS 2035 kommt der nächste Hammer: Als einziges Projekt mit St.Galler Beziehung wird der Kapazitätsausbau der Frauenfeld-Wil Bahn aufgeführt. Keine Leistungssteigerungen zwischen Winterthur – Wil – St.Gallen – Rheintal sind aufgenommen. Angesichts der hohen Passagierzahlen und des grossen Einzugsgebietes auf dem Korridor Winterthur – St.Gallen ist dies ein Affront gegen St.Gallen und die beiden Kantone Appenzell, die via St.Gallen/Gos-sau erschlossen sind. Damit wird auch klar, dass der Brüttener-Tunnel für St.Gallen (wie auch für Appenzell) keine Verbesserungen bringen wird. Er ist wohl gut für den ZVV, aber nicht für den Korridor Wil – St.Gallen – Rheintal.
Die Fraktionen sind enttäuscht und zugleich empört, dass das Bundesamt für Verkehr BAV und in der Folge der Bundesrat eine solche Planung für das nationale Fernverkehrsnetz in die Vernehmlassung schickt. Wir werden gemeinsam alles daransetzen, dass unsere Interessen gewürdigt und berücksichtigt werden.
So gibt es im Rahmen des Ausbauschrittes wichtige Projekte:
- Vollknoten St.Gallen (mit Leistungssteigerungen zwischen Wil – St.Gallen)
- Doppelspurausbau Rorschach – Rorschach Stadt (internationale Linie mit Einspurstrecke)
- Doppelspurausbau Tiefenwinkeltunnel (Güterverkehr, internationale Linie Zürich – Wien)
Zusätzliche Auskünfte:
Michael Götte, Fraktionspräsident SVP, 079 601 05 06
Andreas Widmer, Fraktionspräsident CVP-GLP, 079 358 62 64
Beat Tinner, Fraktionspräsident FDP, 079 336 43 08
Peter Hartmann, Fraktionspräsident SP-Grüne, 071 393 42 33