Die FDP des Kantons St.Gallen freut sich ausserordentlich, Sie folgend mit den wichtigsten Neuigkeiten bedienen zu dürfen.
Aus Bundesbern
Die Bundesräte Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis sind wiedergewählt! Der Kanton St.Gallen und die FDP sind damit auch in den kommenden Jahren stark im Bundesrat vertreten. Herzliche Glückwünsche gehen insbesondere an unsere Bundesrätin Karin Keller-Sutter zur Wahl als Vizepräsidentin des Bundesrates. jetzt weiterlesen
Neue Kommission für Marcel Dobler. Die FDP des Kantons St.Gallen gratuliert Nationalrat Marcel Dobler zum neuen Einsitz in die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) und ist überzeugt, dass er sich damit noch stärker für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Schweiz einsetzen kann. Das Engagement in seiner bisherigen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit konnte er unter anderem mit einem vom Bundesrat zur Annahme empfohlenen Vorstoss zu Medikamentenpreisen abschliessen. weitere Informationen
Neuauflage des CO2-Gesetzes. Das Parlament arbeitet am neuen CO2-Gesetz, nachdem die Stimmbevölkerung 2021 das alte abgelehnt hat. Einer der Streitpunkte: wie viel dürfen Klimaschutzmassnahmen im Ausland zum Erreichen der Schweizer Klimaziele beitragen? Unsere Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher diskutierte in der SRF-Sendung «Politikum» gegen SP-Nationalrat Roger Nordmann. Auch in der kommenden Legislatur wird sie Einsitz in die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) nehmen – neu als FDP-Delegationsleiterin. zum Beitrag
Sessionsbericht – Wintersession. «Wenn man der Pol in der Mitte sein will und dann immer links stimmt, ist man keine eigene Kraft, sondern ein willfähriger Helfer.» Der Kommentar von Fraktionssekretär Christian Steiner zum Kurs der Mitte-Fraktion beim Armeebudget sowie die weiteren Entscheidungen der Wintersession sind ab sofort im Sessionsbericht der FDP nachzulesen. jetzt weiterlesen
Aus dem Kantonsrat
Mittelstand entlasten, Pendlerabzug erhöhen! Die FDP-Fraktion feiert mit der von ihr lancierten Motion zur Erhöhung des sogenannten Pendlerabzugs einen Zwischenerfolg. Die vorberatende Kommission spricht sich für eine Anhebung des Maximalabzugs auf 8'000 Franken pro Jahr aus und schafft damit die Voraussetzungen für eine gerechtere steuerliche Berücksichtigung der Fahrkosten zwischen Wohn- und Arbeitsort. Mit der vorliegenden Massnahme könnte der stark belastete Mittelstand in Zukunft spürbar entlastet und die Standortattraktivität des Kanton St.Gallen gestärkt werden. jetzt weiterlesen
Arbeit muss sich lohnen – FDP attackiert IPV-Fehlanreize. Für die FDP ist klar: Arbeit muss sich lohnen! Das ist keine Selbstverständlichkeit mehr, denn eine zusätzliche Stunde Arbeit wird heutzutage oftmals mit überproportional höheren Steuern oder tieferen Abzügen abgestraft. Für die Freisinnigen steht die Beseitigung dieser unsäglichen Fehlanreize im Zentrum. Vor diesem Hintergrund hat die Kantonsratsfraktion im Rahmen der Wintersession eine Interpellation zur gezielteren Ausschüttung der individuellen Prämienverbilligungen (IPV) eingereicht. Insbesondere aufgrund der rasant steigenden Gesundheitskosten, sind wirksame Massnahmen in diesem Bereich angezeigt. jetzt weiterlesen
Aus der Parteileitung
Sichtbar werden, Farbe bekennen! Die Sichtbarkeit im Wahlkampf ist das A und O. Die FDP des Kantons St.Gallen wird aus diesem Grund im Rahmen der Regierungs- und Kantonsratswahlen vom 03. März 2024 zusätzlich zu den klassischen Hohlkammerplakaten mit Blachen (2500x1000mm) auf sich aufmerksam machen. Um neue Standorte hinzugewinnen zu können, bitten wir Sie, uns entsprechende Plätze (Gartenzäune, Balkongeländer etc.) zu melden und direkt eine oder mehrere Blachen zu bestellen. jetzt bestellen
Save-the-Date: Mitgliederversammlung am 18. Januar 2024. Im neuen Jahr laden wir Sie herzlich zur Mitgliederversammlung ins Rheintal ein. Unter anderem werden wir in diesem Rahmen die Parolen zur Renten- und 13.-AHV-Initiative fassen. Die offizielle Einladung folgt in einem separaten E-Mail. Wir freuen uns ausserordentlich, Sie vor Ort persönlich begrüssen zu dürfen!
In der Zwischenzeit wünschen wir Ihnen frohe Festtage und ein gesundes, harmonisches, erfolgreiches und glückliches 2024.
Ihre FDP
