FDP zieht Bilanz zur Septembersession des Kantonsrats
Die FDP-Kantonsratsfraktion zeigt sich mit den Ergebnissen der heute zu Ende gegangenen Septembersession zufrieden. Dies betrifft insbesondere die Beratungen zur Einmaleinlage in die Pensionskasse des St.Galler Staatspersonals (sgpk) sowie zur künftigen Struktur der Fachhochschule Ostschweiz (FHO).
Christoph Graf tritt sein Amt am 1. Januar 2018 an
Die Parteileitung der FDP.Die Liberalen des Kantons St.Gallen hat letzten Mittwoch Christoph Graf zum neuen Geschäftsführer und Fraktionssekretär gewählt. Der 27-jährige Rheintaler löst Adrian Schumacher ab, der die FDP nach siebenjähriger Tätigkeit verlässt. Mit Graf erhält die FDP einen Geschäftsführer, der bereits in verschiedenen Funktionen für die Partei tätig war.
Nicht praxistauglicher Beschluss des St.Galler Kantonsrats
Zum Auftakt der Septembersession hat der St.Galler Kantonsrat heute Montag in erster Lesung ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum beschlossen. Damit hat sich das Parlament ein veritables Eigentor geleistet – die Gesetzesbestimmung ist in der Praxis schlicht nicht umsetzbar.
Vorbereitung der Kantonsratsfraktion auf die Septembersession
Wil, 9. September 2017 | Rückblende: Bevor sich der St.Galler Kantonsrat im April dieses Jahres zum ersten Mal über die beantragte Einmaleinlage von über 200 Mio. Franken in die sgpk beugte, hatte die FDP-Fraktion die entsprechende Botschaft der Regierung mit deutlichen Worten kritisiert. Es ging damals insbesondere um die Tatsache, dass wichtige Entscheidungsgrundlagen – allen voran die bereits Anfang 2017 vom sgpk-Stiftungsrat…
Bergbahn-Projekt „Wildhaus 2.0“ ernsthaft in Frage gestellt
Besorgt nimmt die FDP des Kantons St.Gallen den Entscheid des Regierungsrats zur Kenntnis, das Gesuch der Bergbahnen Wildhaus um ein Darlehen für die Erneuerung bestehender Skilifte nicht zu unterstützen. Die Auflagen, welche die Regierung an eine Mitfinanzierung knüpft, sind auf mittlere Sicht hinaus unrealistisch. Mit dem Entscheid werden weitere Erneuerungsinvestitionen in Frage gestellt, was für die Tourismusregion Obertoggenburg…
